erner lupe

© bruno hiltmann 2019

1.1 Exekutive Gewalt: Gesetze umsetzen Der Bundesrat ist die Regierung der Schweiz. Er führt die laufenden Geschäfte und setzt die Gesetzesbeschlüsse des Parlaments um. Jedes der sieben Bundesratsmitglieder steht einem Departement vor. Zusammen mit der Bundeskanzlei bilden die sieben Departemente die Bundesverwaltung. 1.2 Legislative Gewalt: Gesetze beschliessen Das Parlament besteht aus dem Nationalrat (200 Mitglieder, aufgeteilt im Verhältnis zur Bevölkerungszahl der Kantone) und dem Ständerat (46 Mitglieder, je zwei pro Kanton und je eines für die ehemaligen Halbkantone). Die beiden Räte sind gleichberechtigt; zusammen bilden sie die Bundesversammlung. Das Parlament erlässt Gesetze und überwacht die Geschäftsführung des Bundesrats und des Bundesgerichts. Die Mitglieder des Parlaments werden vom Volk gewählt und sind ihm Rechenschaft schuldig. 1.3 Judikative Gewalt: Recht sprechen Das Bundesgericht ist das höchste Gericht der Schweiz. Es sorgt für die einheitliche Anwendung des Rechts und schützt die Rechte der Bürgerinnen und Bürger. Zudem entscheidet es als oberste Instanz über Rechtsstreitigkeiten zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Staat oder Bund und Kantonen. 1.4 Die Gewaltenteilung auf allen staatlichen Ebenen Die Trennung von legislativer, exekutiver und judikativer Gewalt gilt nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf der Ebene der Kantone und der der Gemeinden. Auch hier geht es darum, die Konzentration der Macht bei einzelnen Personen oder Institutionen und damit Machtmissbrauch zu verhindern.